Die festgestellte Ähnlichkeit

15-06-2011 Print this page

B9 9797. Gerecht EU 15 juni 2011, zaak T-229/10, Graf-Syteco / OHMI - Teco Electric & Machinery

Merkenrecht. Oppositie ingesteld door de houder van de nationale en Benelux-beeldmerken met het woordelement „TECO” tegen de inschrijvingsaanvraag voor het woordmerk „SYTECO” voor waren en diensten van de klassen 9, 37 en 42 (computers e.a). Oppositie toegewezen. SY is niet ongebruikelijk als prefix, afdoende overeenstemmende tekens, gelijksoortige waren en diensten.

34 (…) Des Weiteren ist, wie auch die Beschwerdekammer ausgeführt hat, die Kombination der Buchstaben „S“ und „Y“ am Anfang eines Worts im Englischen oder Französischen nicht unüblich, so dass dieser Wortanfang nicht ausreicht, um die festgestellte Ähnlichkeit zu neutralisieren.

39 Insoweit ist festzustellen, dass, da zum einen die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen identisch oder einander ähnlich sind und zum anderen der vorstehend vorgenommene umfassende Vergleich der Zeichen eine mittlere Ähnlichkeit dieser Zeichen ergibt, die Gefahr besteht, dass die Verkehrskreise, für die die betreffenden Waren und Dienstleistungen bestimmt sind, glauben könnten, dass diese aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen.

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