B9 10304. Gerecht EU, 20 oktober 2011, zaak T-189/09, Poloplast Tegen OHIM / Polypipe.
Merkenrecht. EU-oppositieprocedure o.g.v. de gemeenschapsbeeldmerken ‘P’ en ‘P POLYPIPE’ tegen de inschrijving van de aanvraag voor het beeldmerk ‘P’ (bouwmaterialen, in het bijzonder buizen). Oppositie toegewezen. Overeenstemmende tekens, identieke of soortgelijke waren, aannemelijk verwarringsgevaar, ondanks de mogelijke opmerkzaamheid van professionele gebruikers.
89. In Anbetracht der zwischen den fraglichen Waren und Dienstleistungen bestehenden Ähnlichkeit oder Identität einerseits und den zwischen den Marken bestehenden bildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten andererseits und unter Berücksichtigung insbesondere der Tatsache, dass die angemeldete Bildmarke mit dem dominierenden Element der älteren Marke Nr. 2685691, das als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren angesehen werden kann, nahezu identisch ist, ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer keinen Fehler begangen hat, als sie im vorliegenden Fall das Bestehen von Verwechslungsgefahr angenommen hat.
90. Darüber hinaus kann allein aufgrund des Umstands, dass der Grad der Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise erhöht ist, da diese sich aus Fachleuten und Durchschnittsverbrauchern, deren Aufmerksamkeit ebenfalls erhöht ist (vgl. oben Randnr. 37), zusammensetzen, noch nicht ausgeschlossen werden, dass diese Verkehrskreise glauben könnten, die fraglichen Waren stammten von ein und demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen (vgl. oben Randnr. 39).
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