Oninteressante oppositieprocedure

01-02-2012 Print this page

B9 10737. Gerecht EU, 1 februari 2012, zaak T-353/09, Mtronix OHG  / OHIM / Growth Finance AG.

Merkenrecht. EU-oppositie o.g.v. het ouder EU-woordmerk Montronix tegen de inschrijving van het woordmerk ‘mtronix’ (klasse 9). Weinig interessant: overeenstemmende tekens en de oppositie wordt toegewezen voorzover de waren identiek zijn.

52. Nach alledem ergibt sich aus einer umfassenden Gesamtbeurteilung der beiden Zeichen, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen bildlich, klanglich und begrifflich ähnlich und die streitigen Waren identisch oder ähnlich sind. Folglich hat die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung zu Recht entschieden, dass für die identischen und ähnlichen Waren sowohl aus der Sicht eines allgemeinen Publikums mit einem durchschnittlichen Grad an Aufmerksamkeit als auch aus der Sicht eines Fachpublikums mit einem erhöhten Aufmerksamkeitsgrad eine Verwechslungsgefahr vorliegt.

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